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Kleinstmengen Salatöl tanken ohne Steueranmeldung erlaubt...!?
geschrieben von: Ma-Ke ()
Datum: 03. Juni 2018 00:41

Ma-Ke schrieb:
-------------------------------------------------------
> Moin.
>
> Weiß hier jemand, ob es - wie 2008 in Itzehoe -
> noch gilt, dass wenn die Steuerlast pro
> Tankvorgang
unter 10 € liegt, auf eine
> Steueranmeldung verzichtet werden darf, und hat
> dazu eine relativ seriöse und zuverlässige
> Quelle (Gesetz, Pragraf, Zitat von amtlicher
> Webseite o.ä.), die man ggf. Ausdrucken und
> mitführen könnte?
>
> Eine Seite eines mir vorliegenden Schreibens vom
> Hauptzollamt Itzehoe von 2008 dazu ist im Anhang
> (aus einen nicht mehr existierenden W123er-Forum),
> ich weiß aber nicht ob das noch aktuell gilt.
>
> Sollte man pro Liter zum Tanken verwendetes
> Salatöl 0,47 € Energiesteuer zahlen müssen,
> könnte man bei jedem Tankvorgang dann
> nämlich legal bis zu 21 Liter Rapsöl in den Tank
> kippen, ohne die Steuern anmelden zu müssen, wenn
> ich das richtig verstanden habe.
>
> Ma-Ke cool smiley

Hierzu habe ich folgenden Beitrag in einem anderen Forum gefunden:

[fmso.de]

Quote

In der Vorschriftensammlung der Bundesfinanzverwaltung vom 2. August 2007 (nach meinem Kenntnisstand nach wie vor gültig) ist der Erlass vom 17.Juli 2007 mit der Regelung zum Biokraftstoffquotengesetz. Da steht klipp und klar unter Punkt 14:

"In Fällen, in denen Endanwender durch Bestimmen zu Biokraft- bzw. Bioheizstoffherstellern werden, ist auf die Abgabe einer Steueranmeldung zu verzichten, sofern der zu erhebende Abgabebetrag nach einer Inanspruchnahme der Steuerentlastung weniger als 10 Euro betragen würde."

Da nun hier kaum einer einen Herstellungsbetrieb für Kraftstoff hat müsste für die Steuerfrage §9 EnergieStG greifen.
Zitat aus Absatz 1: "(1) Werden Energieerzeugnisse im Sinn des § 4 außerhalb eines Herstellungsbetriebes hergestellt, entsteht die Steuer mit der Herstellung,"

Also ist die Steuer nicht jährlich fällig sondern mit Kauf oder vertanken, je nach Interpretation, damit kommt man aber durch den aktuellen Steuersatz (Aldi PÖL entspricht der DIN, was aber auch egal ist unter 10.000L / Jahr braucht man kein Gutachten vorlegen (Stelle im Gesetz grad nicht zur Hand))

Im Absatz 1a vom §9steht allerdings noch "Wer Energieerzeugnisse im Sinn des § 4 außerhalb eines Herstellungsbetriebs herstellen will, hat dies dem Hauptzollamt vorher anzuzeigen."

Demnach sollte die Kleinmengenregel greifen, wenn man beim Zollamt EINMAL meldet, das man vor hat privat Rapsöl als Kraftstoff zu verwenden. Wenn man nur in einem Rutsch mehr als 10€ Energiesteuer "Herstellt" dann müsste man es im Einzelfall melden und zahlen.




Meine 3 Mercedes W124 300 TD (alle Saugdiesel mit SD, AHK, MAL, 5-Gang-Handschaltung):
Kristallgrün, Bj. 92, 666.000 km ("1st Dayly Driver", angemeldet mit HU, hab' ich seit 2004 -> Fotos)
Blauschwarz, Bj. 91, 494.000 km ("2nd Dayly Driver", angemeldet mit HU, kam 2012 dazu)
Nautikblau, Bj. 92, 260.000 km (Lagerraum und fahrbereites Ersatzfahrzeug ohne HU, auch seit 2012 meiner)




1-mal bearbeitet. Zuletzt am 03.06.18 00:42.



Thema Klicks geschrieben von Datum/Zeit
Sonnenblumenöl statt Diesel tanken beim Mercedes W124 300TD 670 Ma-Ke 01.06.18 18:52
Re: Sonnenblumenöl statt Diesel tanken beim Mercedes W124 300TD 324 grusler 01.06.18 18:56
richtig cool kommt Halbfestes *g* 300 Johannes D. 01.06.18 21:43
Ja. Du hast eine Steuerstraftat begangen. (owT) 318 Paul[FDS] 01.06.18 19:10
Re: Ja. Du hast eine Steuerstraftat begangen. (owT) 359 Ma-Ke 01.06.18 19:20
Wer will noch mal, wer hat noch nicht? 318 Diesel 01.06.18 20:15
es gibt aktuell wohl schon versteuertes für 1,20 inkl Lieferung 295 Johannes D. 01.06.18 21:41
Re: es gibt aktuell wohl schon versteuertes für 1,20 inkl Lieferung 275 300TDT-Turbo 02.06.18 05:47
Re: 75cent frisch vom Feld 273 franz 02.06.18 07:49
Re: es gibt aktuell wohl schon versteuertes für 1,20 inkl Lieferung 238 Locke1971 02.06.18 09:27
Re: es gibt aktuell wohl schon versteuertes für 1,20 inkl Lieferung 229 Johannes D. 02.06.18 12:17
Re: es gibt aktuell wohl schon versteuertes für 1,20 inkl Lieferung 221 Locke1971 02.06.18 15:11
Re: es gibt aktuell wohl schon versteuertes für 1,20 inkl Lieferung 216 300TDT-Turbo 02.06.18 15:54
Re: es gibt aktuell wohl schon versteuertes für 1,20 inkl Lieferung 220 Paul[FDS] 02.06.18 20:50
Re: Ja. Du hast eine Steuerstraftat begangen. (owT) 261 Ma-Ke 02.06.18 17:44
Re: Ja. Du hast eine Steuerstraftat begangen. (owT) 221 Diesel 02.06.18 18:01
Kleinstmengen Salatöl tanken ohne Steueranmeldung erlaubt...!? 241 Ma-Ke 03.06.18 00:41
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